Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Beförderung Auswahlentscheidung Disziplinarverfahren

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Beförderung; Auswahlentscheidung; Disziplinarverfahren

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Nichtberücksichtigung einer Bewerbung in einem Auswahlverfahren aufgrund eines eingeleiteten Disziplinarverfahrens; Zulassung einer Berufung

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1
  Nichtberücksichtigung einer Bewerbung in einem Auswahlverfahren aufgrund eines eingeleiteten Disziplinarverfahrens; Zulassung einer Berufung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Minden - 4 K 2531/12
• OVG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2014 - 6 A 100/14

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• OVG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2012 - 6 B 1055/12

  Beschwerde eines Justizvollzugshauptsekretärs in einem …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2014 - 6 A 100/14

  Zur Begründung hat das Verwaltungsgericht auf die Gründe seines Beschlusses vom 23. August 2012 im vorangegangenen Eilverfahren (4 L 513/12) und den Beschluss des erkennenden Senats vom 12. November 2012 (6 B 1055/12) im zugehörigen Beschwerdeverfahren verwiesen.

  Das Verwaltungsgericht hat entgegen der Auffassung des Klägers nicht gegen die gemäß §§ 108 Abs. 1 Satz 2, 117 Abs. 2 Nr. 5 VwGO bestehende Begründungspflicht verstoßen, indem es in seinem Urteil ausgeführt hat, zur Begründung werde zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Gründe seines Beschlusses vom 23. August 2012 im vorangegangenen Eilverfahren 4 L 513/12 und die Ausführungen des erkennenden Senats im Beschluss vom 12. November 2012, 6 B 1055/12, verwiesen.

  Denn der Dienstherr ist, was der Senat in der in Bezug genommenen Entscheidung vom 12. November 2012, 6 B 1055/12, festgestellt hat, im Streitfall berechtigt gewesen, den Kläger im Auswahlverfahren bereits wegen der gegen ihn durchgeführten disziplinarischen Untersuchung unberücksichtigt zu lassen.

• VG Minden, 23.08.2012 - 4 L 513/12

  Anspruch eines Beamten auf Übertragung eines Beförderungsamtes

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2014 - 6 A 100/14

  Zur Begründung hat das Verwaltungsgericht auf die Gründe seines Beschlusses vom 23. August 2012 im vorangegangenen Eilverfahren (4 L 513/12) und den Beschluss des erkennenden Senats vom 12. November 2012 (6 B 1055/12) im zugehörigen Beschwerdeverfahren verwiesen.

  Das Verwaltungsgericht hat entgegen der Auffassung des Klägers nicht gegen die gemäß §§ 108 Abs. 1 Satz 2, 117 Abs. 2 Nr. 5 VwGO bestehende Begründungspflicht verstoßen, indem es in seinem Urteil ausgeführt hat, zur Begründung werde zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Gründe seines Beschlusses vom 23. August 2012 im vorangegangenen Eilverfahren 4 L 513/12 und die Ausführungen des erkennenden Senats im Beschluss vom 12. November 2012, 6 B 1055/12, verwiesen.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 04.07.2012 - 1 A 1339/10

  Anforderungen an einen der Beförderungsauswahl vorgelagerten Bewerbervergleich …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2014 - 6 A 100/14

  vgl. OVG NRW, Urteil vom 4. Juli 2012 - 1 A 1339/10 -, juris.
• BVerwG, 03.01.2006 - 10 B 17.05

  Beschwerde über die Nichtzulassung der Revision; Bezugnahme auf tatsächliche …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2014 - 6 A 100/14

  vgl. BVerwG, Beschluss vom 3. Januar 2006 - 10 B 17.05 -, juris; Schl.-H. OVG, Beschluss vom 16. Juli 2013 - 2 LA 7/13 -, juris.
• OVG Schleswig-Holstein, 16.07.2013 - 2 LA 7/13

  Begründungsmangel eines Urteils bei Bezugnahme auf die Begründung eines …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2014 - 6 A 100/14

  vgl. BVerwG, Beschluss vom 3. Januar 2006 - 10 B 17.05 -, juris; Schl.-H. OVG, Beschluss vom 16. Juli 2013 - 2 LA 7/13 -, juris.

• VG Düsseldorf, 18.05.2015 - 2 L 879/15

  Verpflichtung zur Einbeziehung eines Polizeibeamten in das weitere …

  vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 21. Juli 2014 - 6 A 100/14 -, juris, und vom 12. November 2012- 6 B 1055/12 -, juris, Rn. 2; VG Düsseldorf, Beschluss vom 8. September 2011 - 2 L 856/11 -, juris.